Nach Aussage der Bundesregierung können sich in Deutschland alle Menschen auf eine adäquate gesundheitliche Versorgung verlassen. Dass dies nicht so ist, liegt auf der Hand. Geflüchtete ohne Aufenthaltsstatus, Menschen aus Drittstaaten, kurz Menschen ohne Krankenversicherung haben oft keinen Zugang.

Laut Katrin Baumhauer vom Gesundheitsamt Köln ist die Versorgung von Geflüchteten gesetzlich geregelt, allerdings lassen die Schnittstellen der Zuständigkeiten verschiedener Stelle auch Versorgungslücken zu. Asylsuchende können erst nach 18 Monate Leistungen entsprechend der Sozialhilfe erhalten. Nicht in allen Bundesländern haben sie nach Überweisung des Landes in die Kommune Anspruch auf eine Gesundheitskarte, nicht in allen Kommunen ist das gleich geregelt. Die Behörden müssen im Austausch mit den Unterkünften stehen. Bei 11.000 Menschen in über 400 Unterkünften in Köln ist eine aufsuchende Arbeit des Gesundheitsamtes und der freien Träger äußerst schwierig. Für Menschen mit HIV aus der Ukraine hat das Kölner HIV-Board eine Versorgung für 25 Ukrainer*innen in die Wege leiten können. Selbst bei der Versorgung von EU-Bürger*innen ist es oft kompliziert, falls kein Beschäftigungsverhältnis, keine Versicherung im Heimatland und keine Hilfsbedürftigkeit besteht. Für Menschen ohne Aufenthaltsstatus bestehen in Köln verschiedene Angebote. Ab Juni soll es in Köln einen anonymen Krankenschein geben, der für die bestehenden Angebote zur Verfügung stehen soll.

Omer Ouedraogo, Referent Migration der Deutschen Aidshilfe, ergänzte diesen ausführlichen Bericht über die Versorgung von Menschen aus Drittstaaten, Christoph Weber vom Checkpoint Berlin berichtete über die Versorgung von nach Deutschland gekommenen Menschen mit HIV in Therapie. Über 70 Prozent, die beim Checkpoint behandelt werden, kommen aus Europa, zum Großteil Osteuropa, davon die Hälfte aus der Ukraine, 15 Prozent aus Afrika, 13 Prozent aus Asien, 20 Prozent ohne Aufenthaltsstatus.

Fazit: Die Versorgung von Geflüchteten, EU-Bürger*innen oder Menschen ohne Papiere ist in Deutschland an strukturelle Hürden, unterschiedliche Zuständigkeiten oder die Willkür subsidiärer Angebote Gebunden. Das macht eine schnelle und unkomplizierte Versorgung von Menschen in oft sehr prekären Lebenssituationen schwierig.

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Vom 23. bis 25. März 2023 findet in Bonn der 11. Deutsch-Österreichischen-AIDS-Kongress (DÖAK 2023) unter dem Motto „HIV und AIDS - (K)eine Generationenfrage“ statt.

Expert*innen aus Medizin, Forschung, Politik und Aidshilfe, aber auch engagierte Menschen mit HIV, werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu HIV und Altern, aber auch Auswirkungen und Bedeutung von HIV über alle Generationen hinweg diskutieren.

Die Aidshilfe NRW ist mit vielen Kolleg*innen vertreten, beteiligt sich an den verschiedenen Sessions und organisiert selbst fünf Workshops (doeak-kongress.de/aidshilfe-nrw/).