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2015-11-17: Der Nationale AIDS-Beirat lehnt routinemäßige HIV-Tests für Asylsuchende ausdrücklich ab

ie Mitglieder des Nationalen AIDS-Beirats.  Quelle: BMGDer Nationale AIDS-Beirat (NAB) stellt fest, dass im Rahmen der Erstuntersuchungen bei Asylsuchenden auch routinemäßig HIV-Testungen durchgeführt werden. Dieses Verfahren entspricht nicht den anerkannten Standards zur Durchführung eines HIV-Tests.

Die Durchführung eines HIV-Tests erfordert die Gewährleistung von Vertraulichkeit und einen geschützten Rahmen, eine individuelle Beratung und ärztliche Anamnese, ggf. unter Hinzuziehung von DolmetscherInnen bzw. SprachmittlerInnen, eine informierte und freiwillige Zustimmung, die persönliche Mitteilung des Untersuchungsbefundes sowie  die Sicherstellung des zeitnahen Zugangs zu weiterer Diagnostik und dauerhafter Behandlung.

Im Kontext der Untersuchung bei Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftseinrichtungen oder Notunterkünften ist weder von einer informierten Zustimmung noch von einer ausreichenden Vertraulichkeit auszugehen. Der NAB lehnt routinemäßige HIV-Tests für Asylsuchende ausdrücklich ab.

Der Nationale AIDS-Beirat ist ein unabhängiges Beratungsgremium des Bundesministeriums für Gesundheit. Er ist interdisziplinär mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Forschung, medizinische Versorgung, öffentlicher Gesundheitsdienst, Ethik, Recht, Sozialwissenschaften, sowie Personen aus der Zivilgesellschaft zusammengesetzt. Weitere Hinweise zum Nationalen AIDS-Beirat finden Sie unter bmg.bund.de.